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Allgemeine Nutzungsbedingungen
für Hannover-Singles.de

Zum Widerrufsrecht
Online Streitschlichtung

Fassung vom 13.06.07

1. Geltungsbereich

1.1 Hannover-Singles.de ist eine Dienstleistung der NIWA GbR, vertreten durch Thomas Walter & Stephan Nikolaus-Bredemeier, Großburgwedeler Str. 15a, 30938 Burgwedel, nachfolgend Betreiber genannt.

1.2 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen für Hannover-Singles.de gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf den Internetseiten unter URL Hannover-Singles.de sowie den zugehörigen Subdomains angeboten werden. Hiervon ausgenommen sind Dienstleistungen Dritter, die nicht vom Betreiber selbst angeboten werden und entsprechend gekennzeichnet sind. Für diese Dienstleistungen gelten ausschließlich die vom Dritten eingestellten Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

1.3 Verknüpft werden die Onlinedienste durch Organisationen von Events. Die Ausrichtung der Veranstaltungen liegt beim Betreiber oder einem Kooperationspartner. Bei der Inanspruchnahme dieser Leistung gelten für das Vertragsverhältnis zwischen Mitglied und Veranstalter die AGB des Veranstalters. Sofern bei einzelnen Events die Möglichkeit besteht, sich über Hannover-Singles.de anzumelden, handelt der Betreiber lediglich als Beauftragter des Veranstalters und übernimmt daher unabhängig vom Rechtsgrund keine Haftung im Zusammenhang mit dem Event.

1.4 Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird.

2. Definitionen


Credits bezeichnet die Währungseinheit, mit der Mitglieder die kostenpflichtigen Dienste des Betreibers nutzen können. Seit dem 10.08.2010 können keine Credits mehr bezogen werden. Zuvor erworbene Credits können weiterhin genutzt werden.

Paketangebote bzw. Leistungspakete bezeichnen Leistungskomplexe kostenpflichtiger Dienste, die mit einem dem Paketangebot entsprechenden Pauschalbetrag erworben werden können.

Kostenpflichtiger Dienst bezeichnet die Dienste, die den Mitgliedern zu den entsprechenden Tarifen zugänglich sind und auf der Website genutzt werden können.

Mitglied(er) bezeichnet jeden (die Gesamtheit aller) gültig eingeschriebenen Nutzer des Hannover-Singles.de Dienstes, unabhängig davon ob sie ein Entgelt entrichten oder nicht.

Website bezeichnet den gesamten Internetauftritt mit allen angebotenen Diensten und Inhalten des Betreibers. Die Website enthält sowohl Inhalte und Dienste, die nur Mitgliedern zugänglich sind, als auch Angebote, die sowohl Mitliedern als auch unregistrierten Besuchern zugänglich sind.


3. Nutzerkreis


3.1. Dienste, für die eine Registrierung nötig ist, dürfen nur von natürlichen Personen im Alter von mindestens 16 Jahren genutzt werden.

3.2 Dem Betreiber bleibt vorbehalten, für einzelne Dienste Altersgrenzen einzuführen bzw. zu ändern und zusätzliche Authentifizierungsregeln zu definieren.

3.3. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Mitglieds anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Das Mitglied sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.

3.4 Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte - ohne deren Einverständnis - und auch die Mehrfachmeldung eines Mitgliedes unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt.

4. Anmeldung, Beginn der Mitgliedschaft


4.1. Das Mitglied verpflichtet sich, bei Ausfüllung der Anmeldung seine persönlichen Daten, d. h. Namen, Vornamen, Anschrift, Telefon- und Telefax-Nummer und seine Emailadresse vollständig und richtig einzutragen und, wenn das Mitglied bei einer Bestellung seine Bankdaten angibt, auch diese Angaben vollständig und richtig vorzunehmen.

4.2. Das Mitglied erhält ein persönliches Passwort an die hinterlegte Emailadresse. Nur mit diesem Passwort ist es möglich, die Mitgliedschaft zu aktivieren. Die Mitgliedschaft beginnt mit dem ersten Einloggen mit Benutzernamen und Passwort in einen geschützten Mitgliederbereich. Der Betreiber speichert bei diesem Einloggen die Uhrzeit und die IP-Adresse des Mitgliedes, um den Verantwortlichen ggf. im Falle eines Missbrauchs und bei Angabe falscher Daten identifizieren zu können.

4.3 Das Mitglied stellt sicher, dass es vom Betreiber, insbesondere von seiner Domain @Hannover-Singles.de versendete Emails empfangen kann. Verwendet das Mitglied eine Anti-Spam-Software, wird es diese entsprechend konfigurieren.

4.4. Das Mitglied hat, wenn sich seine in seiner Anmeldung eingegebenen persönlichen Daten oder die Daten seiner Bankverbindung ändern, entweder sein Profil selbst online im Mitgliederbereich der Website zu ändern, oder den Betreiber über die Änderung der Daten in Textform durch an support@hannover-singles.de zu richtende Email oder per Brief oder Telefax zu unterrichten.


5. Vertragsgegenstand

5.1 Der Betreiber betreibt auf der Website u.a. ein Kontaktportal im Internet. Über Eingabe seines Profils (Benutzername und Passwort) innerhalb der Webseite kann das Mitglied eine Kontaktanzeige aufgeben oder auf solche antworten. Es kann hierbei verschiedene kostenlose und kostenpflichtige Leistungspakete auswählen; näheres hierzu kann der Leistungsbeschreibung unter "Meine Daten" (Premium Dienste) entnommen werden.

5.2 Das Mitglied hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen.

Der Betreiber kann keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantieren. Der Betreiber schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg einer Kontaktvermittlung. Er haftet demzufolge nicht, falls kein Kontakt zustande kommt.

5.3 Die Anmeldung als Mitglied bei Hannover-Singles.de ist kostenlos, ebenso wie die Abänderung der Mitgliedsdaten. Das Mitglied kann kostenlos eine unbegrenzte Anzahl an Nachrichten auf sein Mitgliedsprofil erhalten. Möchte das Mitglied anderen Mitgliedern Nachrichten hinterlegen, so kann es dies nur gegen eine entsprechende Gebühr. Die Kosten hierfür können der aktuellen Preisliste entnommen werden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, für Männer und Frauen unterschiedliche Gebühren zu verwenden.

5.4 Das Mitglied kann kostenpflichtige Zusatzleistungen in Anspruch nehmen, die ihm die Kontaktgewinnung erleichtern sollen.
Die Kosten hierfür kann er der aktuellen Preisliste entnehmen.

6. Datenschutz

6.1 Der Betreiber respektiert die Privatsphäre seiner Mitglieder. Der Betreiber behandelt persönliche Daten von Mitgliedern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, wie dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder die Mitglieder sich hierin einverstanden erklären.

6.2 Der Betreiber weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Mitglieder elektronisch verarbeitet werden.

6.3 Der Betreiber ist berechtigt, Pseudonyme der Mitglieder mit deren Einverständnis an andere Mitglieder weiterzugeben. Diese Weitergabe dient einem persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Mitgliedern. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) eines einzelnen Mitgliedes.

6.4 Der Betreiber ist berechtigt, anonymisierte Mitgliederinformationen Dritten - darunter Werbekunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Diese anonymisierten Daten dürfen vom Betreiber ferner zur Erstellung von Statistiken, Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.

6.5 Das Mitglied willigt darin ein, dass seine Daten nicht nur vom Betreiber selbst - gleich unter welcher Domain -, sondern auch von dessen Kooperationspartnern und auch in anderen Medien zum Zwecke der Kontaktvermittlung genutzt werden können. Die Partner können dabei unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts Zugriff auf die Datenbank des Betreibers erhalten, um die für die Kontaktvermittlung notwendigen Daten (Nickname, Alter, Größe etc.) zu erhalten.

6.6 Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Dienst gespeicherten Daten gelöscht, es sei denn die weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen oder die Daten werden weiterhin für Abrechnungs- oder Beweiszwecke benötigt und deswegen gesichert.

6.7 Der Betreiber wird sich möglicherweise von Zeit zu Zeit im Auftrag von externen Geschäftspartnern an die Mitglieder wenden, um ihnen spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann entweder über die Website, per E-Mail, per Fax oder per SMS geschehen.

6.8. Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass sein Pseudonym (Nickname), seine Präferenzen und seine Suchprofile sowie sein(e) Bild(er) in einer von Kooperationspartnern ausgesendeten Fernsehsendung, Zeitungsausgabe oder im Fahrgastfernsehen öffentlicher Verkehrsmittel gegebenenfalls ausgestrahlt bzw. veröffentlich werden. Persönliche Daten, wie Name, Adresse, E-Mail oder Geburtsdatum werden diesen Partnern nicht oder nur in solcher Form zugänglich gemacht, wie sie das Mitglied auch im Internet freigibt. Außerdem wird das Mitglied vorab per Email über diese Maßnahme informiert und kann diese Klausel jederzeit widerrufen.


7. Rechte und Pflichten des Mitgliedes

7.1 Mitglieder von Hannover-Singles.de sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jedes Mitglied zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

Das bedeutet u.a., dass die Dienste von Hannover-Singles.de nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem, extremistischen oder pornographischem Inhalt. Gleiches gilt für von Mitgliedern gesetzte Links, die zu solchen Inhalten führen.

7.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

7.3. Das Mitglied darf in seiner Kontaktanzeige, seinem Profil und seinen öffentlich bereitgestellten Inhalten/Kommentaren nur solche Inhalte, Grafiken und Bilder verwenden, für die er die erforderlichen Nutzungsrechte besitzt.

7.4 Die Dienste von Hannover-Singles.de dürfen nur mit Zustimmung des Betreibers durch das Mitglied zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere so genanntes Spamming), ist untersagt.
Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links, in den anderen Mitgliedern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Nachrichtenversand und Daten-Profilen).


7.5 Bei registrierungspflichtigen Diensten ist das Mitglied verpflichtet, im Falle des Missbrauchs seines Profils bzw. dem Zugang zur Verwaltung seiner Daten den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen den Betreiber in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des Weiteren wird das Mitglied seinen Zugang zum persönlichen Verwaltungsbereich gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Das Mitglied haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn ein Verschulden trifft. Das Mitglied hat den Betreiber umgehend zu benachrichtigen, falls es den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Verwaltungszugangs vorliegt.

7.6 Das Mitglied kann sich und sein Anliegen in seiner Kontaktanzeige, seinem Profil und seinen öffentlich bereitgestellten Inhalte/Kommentaren mit Worten, Zeichnungen oder Bildern beschreiben.


7.7 Das Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.

7.8 Das Mitglied verpflichtet sich ferner, den Service des Betreibers nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;
- keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
- E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);
- keine Kettenbriefe zu versenden;

7.9 Es ist untersagt, in der Personenbeschreibung (Profil) und in bereitgestellten Inhalte/Kommentaren (Gästebücher) Informationen zu nennen, die andere Personen in die Lage versetzen, mit dem Profilbesitzer in anderer Weise als über die von Hannover-Singles.de angebotene Form in Kontakt zu treten, also z.B. Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen, Links zu Webseiten, ICQ-UINs, mögliche Treffpunkte usw. zu nennen. Auch veröffentlichte Fotos oder sonstiges Bildmaterial dürfen keine entsprechenden Informationen enthalten

7.10 Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für das Mitglied selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, das Mitglied von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen.
Soweit das Mitglied mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/ oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet es sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.000,00 für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.


8. Rechte und Pflichten des Betreibers

8.1 Der Betreiber führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Mitgliedern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.

8.2 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch ein Mitglied ist der Betreiber berechtigt, das jeweilige Mitglied von einzelnen oder allen Hannover-Singles.de-Diensten auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. Der Betreiber ist weiterhin berechtigt, im Falle solcher Verstöße oder des Verdachts auf einen solchen Verstoß dem Mitglied mit Hilfe technischer Mittel den Zugang zu den Diensten zu verweigern . Der Betreiber wird dem Mitglied vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass dem Betreiber eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

8.3 Der Betreiber hat das Recht, eine Unterrubrik in der Singlebörse sowohl vor Freischaltung als auch während der Vertragslaufzeit zu ändern, hinzuzufügen, zu erweitern oder zu löschen.

8.4 Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zugrundeliegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

8.5 Der Betreiber ist berechtigt, die Hannover-Singles.de-Dienste sowie diese Nutzungsbedingungen umzustellen oder sonstig zu ändern. Ziffer 11.6 dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen gilt entsprechend.

9. Kündigung/Einstellung der Dienste

9.1 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Dienste der Hannover-Singles.de-Site jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. Auf Ziffer 11.6 wird verwiesen.

9.2 Jedes Mitglied kann seine Mitgliedschaft jederzeit und ohne Angabe von Gründen in der zu diesem Zweck vorgesehenen Rubrik auf der Website kündigen. Die Credits oder das Leistungspaket eines Mitglieds werden ihm bei der Kündigung seiner Mitgliedschaft nicht zurückerstattet.

9.3 Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte des Betreibers gemäß Ziffer 7.10

10. Gewährleistung/Haftung


10.1 Der Betreiber gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Hannover-Singles.de-Site durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre des Betreibers liegen.

10.2 Der Betreiber haftet nur, soweit der Betreiber, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch den Betreiber ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

10.3 Der Betreiber zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Mitglieder über die Website in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn der Betreiber von dem Inhalt Kenntnis hat und es ihm technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Zudem übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den Seiten des Betreibers bereitgestellt werden.

10.4 Der Betreiber ist für fremde Inhalte, zu denen er lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). Der Betreiber weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstgesetzes dennoch bestehen kann und der Betreiber unter Maßgabe der bestehenden Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird.

10.5 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Mitglieder (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden

10.6 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für eine bestimmte Anzahl von Abrufen der Kontaktanzeigen. Der Betreiber gewährleistet weder, dass sich auf eine Kontaktanzeige hin Interessenten melden noch in welcher Anzahl. Auf Ziffer 5.2 dieser Nutzungsbedingungen sei hier ebenso verwiesen.

10.7 In allen Fällen beschränkt sich die allgemeine Haftung des Betreibers auf den Betrag, der tatsächlich von einem Mitglied für eine Leistung bezahlt wurde, die Gegenstand eines Verstoßes ist.
Der Betreiber haftet unter keinen Umständen für Folgeschäden, die dem Mitglied entstehen. Dies gilt insbesondere für den Verlust von Daten (einschließlich Kopien), Imageverlust oder Rufschädigung oder vom Mitglied erstellte Aufzeichnungen. Das Anlegen von Sicherheitskopien obliegt allein dem Mitglied.

11. Kostenpflichtige Dienste, Creditguthaben

11.1 Einige Dienste des Betreibers sind kostenpflichtig. Diese Dienste können im Verwaltungsbereich des Mitglieds ("Meine Daten") unter "Premium Dienste " eingesehen werden. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Preisliste. Vor jeder Aktivierung eines kostenpflichtigen Dienstes wird das Mitglied auf die entstehenden Kosten hingewiesen. Für die Sichtung von Kontaktanzeigen fällt keine gesonderte Vergütung außerhalb der Kosten für die Einwahl ins Internet an.
Die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste erfolgt über Leistungspakete, welche das Mitglied käuflich erwerben kann. Leistungspakete enthalten Leistungskomplexe und gelten für den gewählten Zeitraum im entsprechenden Umfang.

Bis zum 10.10.2010 konnten zudem Credits erworben werden. Credits, die vor dem 10.10.2010 erworben wurden, wurden einem Creditskonto gutgeschrieben und können bei Bedarf gegen einzelne Leistungen (Pay-per-Use Dienste) eingelöst werden. Die jeweiligen Kosten und die Länge der Laufzeit können der aktuellen Preisliste entnommen werden.

11.2 Bei den "Premium" Leistungspaketen und dem "Schnupperpaket" handelt es sich um Abonnements.

Die Premium Leistungspakete verlängern sich nach Ablauf um die jeweilige Laufzeit. Dies geschieht solange, bis das Leistungspaket gekündigt wird.

Das Leistungspaket "Schnupperpaket" gilt zunächst für 7 Tage bei einer einmaligen Zahlung von 9,90 EUR. Wenn es nicht innerhalb der 7 Tage gekündigt wird, verlängert es sich um jeweils einen Monat und kostet danach bis zur Kündigung 29,90 EUR / Monat .

Jedes Abonnement ist mit einer Frist von zwei Tagen zum nächsten Abbuchungstermin kündbar. Die Kündigung des Leistungspaketes muss per Email an payment@hannover-singles.de , per Fax an 05139/ 97 20 148 , per Brief oder mittels Anklicken des Kündigungsbuttons im Mitgliederbereich erfolgen. Abbuchungstermine können jederzeit online unter "Mein Konto" eingesehen oder per Email unter payment@hannover-singles.de erfragt werden.
Bei einer Kündigung auf dem Post-, Fax- oder E-Mailweg ist die jeweilige Laufzeit zu berücksichtigen, hier gilt die Bekanntgabe mit dem zweiten Werktag nach Aufgabe der Kündigung als bewirkt.
Als sicherste Kündigungsmöglichkeit bieten wir in unserem Mitgliederbereich unter „Meine Daten“ -> „Meine Premium Einstellungen“ -> "mehr Infos" einen Button an, mit dem die Kündigung unmittelbar erfolgen kann.
Zukünftige Preisänderungen des Abonnements werden mindestens drei Wochen vor Ablauf des jeweiligen Monats bekannt gegeben.
Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit der Kündigung, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens der Kündigung enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
Kündigt das Mitglied seine Mitgliedschaft trotz bestehendem Abonnement, wird das Abonnement ebenfalls unter Berücksichtuigung o. g. Fristen gekündigt. Eine Auszahlung bzw Verrechnung der Restlaufzeit erfolgt nicht.

11.3 Sämtliche Vergütungen sind jeweils mit Beauftragung vom Mitglied an den Betreiber oder an vom Betreiber zur Zahlungsabwicklung berechtigte Dritte zu zahlen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Dienste vor Eingang der Zahlung zu aktivieren.

11.4 Entscheidet sich das Mitglied zur Beendigung seines kostenpflichtigen Dienstes, so ist die Vergütung trotzdem für die volle Laufzeit zu entrichten. Dies gilt nicht, soweit dem Mitglied ein außerordentliches Kündigungsrecht zusteht. Anspruch auf Erstattung seitens des Mitglieds besteht in diesem Fall nur für nicht in Anspruch genommene und bereits bezahlte Dienste.

11.5 Der Betreiber wird während oder unmittelbar nach Erbringung der Dienstleistung das Creditguthaben in entsprechender Höhe schmälern, sofern die Leistungen per Credits abgerechnet werden.
Leistungen, die durch ein Leistungspaket erworben wurden, können nur innerhalb des entsprechend gewählten Zeitraumes genutzt werden. Der Zeitraum beginnt mit dem Tag der Gutschrift des Leistungspaketes abzulaufen. Die Gutschrift erfolgt nach Zahlungseingang, bei Bezahlung per Bankeinzug sofort.

11.6 Das Mitglied kann die kostenpflichtigen Dienste nur im Rahmen seines bestehenden Guthabens nutzen; ein darüber hinausgehender Verfügungsrahmen besteht nicht.

11.7 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die kostenpflichtigen Dienste sowie diese Nutzungsbedingungen umzustellen oder sonstig zu ändern. Die Änderungen treten in Kraft, sobald sie auf der Website online verfügbar sind. Dies gilt unbeschadet der für jedes Mitglied bestehenden Möglichkeit, seine Mitgliedschaft zu kündigen. Wenn das Mitglied die Website oder die Dienste weiterhin nutzt, wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass es die Änderungen akzeptiert hat.
Die Mitglieder werden somit aufgefordert, die jeweils aktuellste Version der AGBs bzw. Preisliste, die ständig online auf der Website zur Verfügung steht, zur Kenntnis zu nehmen. Die Präsenz des Mitglieds auf der Website setzt die uneingeschränkte Annahme jeder Revision oder Änderung voraus.


11.8 Das Mitglied haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Credit-Guthabens, soweit ihn ein Verschulden trifft. Das Mitglied hat den Betreiber umgehend zu benachrichtigen, falls es den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Credit-Guthabens vorliegt. Bei unverzüglicher Mitteilung haftet das Mitglied nur für die bis zum Eingang der Mitteilung entstandenen Belastungen, jedoch nur bis € 35,00. Unterlässt es die rechtzeitige Mitteilung, haftet es für die Schäden, die bei rechtzeitiger Mitteilung vermieden worden wären. Die betragsmäßige Haftungsbegrenzung gilt auch nicht, wenn das Mitglied die unbefugte Drittnutzung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

11.9 Der Betreiber ist berechtigt, seine kostenpflichtigen Dienste zwölf Wochen nach Versendung einer Informationsmail an das Mitglied einzustellen. Das Mitglied wird gebeten, sein Guthaben innerhalb dieser Frist aufzubrauchen. Sollte nach Ablauf der Frist Restguthaben vorhanden sein, wird dem Mitglied der Wert dieses Guthabens in Relation zum letzten Einkaufspreis für die erworbenen Credits bzw. Leistungspakete auf ein Bankkonto überwiesen.


12. Vergütung, Fälligkeit, Zahlungsverzug sowie Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz

12.1 Das Mitglied kann jederzeit Leistungskomplexe in Form von Leistungspaketen erwerben. Zulässige Zahlungsverfahren sind Lastschriftverfahren und Paypal. Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit weitere Zahlungsverfahren zuzulassen und/oder bestehende aufzuheben.

12.2 Die Zahlungsabwicklung durch Lastschriftverfahren ist nur möglich über das Konto einer deutschen Bank oder Sparkasse.

12.3 Schlägt der Forderungseinzug aufgrund eines in der Sphäre des Mitglieds liegenden Grundes fehl oder wird eine entsprechende Berechtigung rückgängig gemacht, so hat das Mitglied dem Betreiber die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten.
Dies gilt nicht, soweit die Zahlung innerhalb der Widerrufsfrist gemäß Punkt 12.7 dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen durch das Mitglied rückgängig gemacht wird.
Für den Fall, dass die Abbuchung trotz erteilter Einzugsermächtigung fehlschlägt oder rückgängig gemacht wird und kein fristgerechter Widerruf stattgefunden hat, wird dem Mitglied eine Kostenpauschale von EUR 10,00 zzgl. der Stornogebühr der jeweiligen Bank belastet, es sei denn das Mitglied weist nach, dass der dem Betreiber entstandene Schaden wesentlich niedriger ist.

12.4 Der Betreiber oder das beauftragte Inkassounternehmen werden das Mitglied per Email oder Brief über die Nichteinlösung der Lastschrift und die dadurch ausgelösten Kosten unterrichten und zur Zahlung des sich nunmehr ergebenden Gesamtbetrages auffordern. Zahlt das Mitglied auch danach den geschuldeten Betrag nicht, ist der Betreiber berechtigt, das Mitglied von Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste des Betreibers auszuschließen, bis es den geschuldeten Betrag geleistet hat.

12.5 Kommt das Mitglied in Zahlungsverzug, ist der Betreiber berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Kann der Betreiber einen höheren Verzugsschaden nachweisen, kann er diesen ebenfalls geltend machen.

12.6 Der Betreiber ist berechtigt, das Inkasso durch Dritte durchführen zu lassen und an diese seine Forderungen abzutreten. Dafür ist der Betreiber berechtigt, die Bestandsdaten des Mitglieds an Dritte zu übermitteln. Die gesetzlich zulässige Übermittlung weiterer Daten des Mitglieds zum Zwecke des Forderungseinzugs bleibt unberührt. Dem Mitglied wird die Beauftragung eines Inkassounternehmens oder Rechtsanwaltbüros schriftlich mitgeteilt.


12.7 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Abschluss einer Bestellung, bei der Sie explizit über Ihr Widerrufsrecht belehrt werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs . Der Widerruf ist zu richten an:


NIWA GbR
Hannover-Singles
Großburgwedeler Str. 15a
30938 Burgwedel
Fax: 05139/ 97 20 148
info@niwa-gbr.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

13. Kündigung

13.1 Das Mitglied kann seine kostenlose Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Es muss dazu sein Passwort eingeben. Das Mitglied hat jedoch kein Recht auf eine Rückerstattung des an den Betreiber gezahlten Entgelts.

13.2 Bei der Beendigung der Mitgliedschaft durch das Mitglied erstattet der Betreiber keine Vorauszahlungen.

13.3 Bei bestehendem Abonnement "Premium Mitgliedschaft" gilt das Abonnement mit Beedingung der Mitgliedschaft im Sinne von 11.2 dieser AGB als gekündigt.

13.4 Die Kündigung des Newsletters erfolgt separat.

13.5 Bei einem Verstoß des Mitglieds gegen Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen ist der Betreiber zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt. Außerdem können im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung.


14. Schlussbestimmungen

14.1 Die auf Hannover-Singles.de zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Mitglied gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z. B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist das Mitglied nicht berechtigt.

14.2. Bei Verstößen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch ein Mitglied gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Betreiber berechtigt, das jeweilige Mitglied auszuschließen und sein Credits-Konto temporär oder auf Dauer zu sperren.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung. Ist eine für die Ersetzung der unwirksamen Bestimmung geeignete Regelung nicht vorhanden, tritt an Stelle der unwirksamen Bestimmung die Regelung, die der Kunde und der Betreiber bei sachgerechter Abwägung der beidseitigen Interessen gewählt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der betroffenen Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen bewusst gewesen wäre. Sollten diese Nutzungsbedingungen eine Lücke enthalten, sind Satz 1-3 dieser Klausel entsprechend oder sinngemäß anzuwenden, um die Lücke zu schließen.

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